Januar 2026

Mit dieser Änderung wurden die Bestimmungen in Bezug auf Messpunkte, Zähler und Kommunikationseinheiten in der Verordnung über Messsysteme auf dem Elektrizitätsmarkt aktualisiert; einige Verpflichtungen und Umsetzungstermine wurden neu definiert.

Mit diesem Rundschreiben wurden die monetären Grenzwerte, die als Grundlage für Verkaufsankündigungen gemäß dem Vollstreckungs- und Konkursgesetz dienen, unter Berücksichtigung der Erzeugerpreisindex-Sätze (PPI) von 2025 aktualisiert. Es wurde beschlossen, dass die neuen Grenzwerte ab dem 1. Februar 2026 gelten.

Mit dieser Verordnung wurden Änderungen an verschiedenen Artikeln der Zoneneinteilungsverordnung für geplante Gebiete vorgenommen, wodurch die Verfahren und Grundsätze in Bezug auf Gebäudeabstandsabstände, Anträge für Fluchtwege, Bauanträge und einige einfache Bauwerke und Anbauten neu definiert wurden.

Dieser Tarif legt die Beträge für Zahlungen an Verteidiger und Rechtsvertreter fest, die von Ermittlungs- und Strafverfolgungsbehörden gemäß der Strafprozessordnung für das Jahr 2026 bestellt werden.

Diese Verordnung regelt die Verfahren und Grundsätze für die Durchführung von Sanierungsarbeiten in Bergbaugebieten sowie die Erhebung, Verwendung und Erstattung der Sanierungskosten.